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Nach nun sechs Jahren (Martin Herwartz) und zwölf Jahren (Irene Gemein) kandidierte der alte Vorstand nicht mehr. Mit Barbara Leukel und Paul Pfeifer haben die Grünen ihr ältestes und ihr jüngstes Mitglied in den Vorstand gewählt. Die nicht nur durch den Altersabstand unterschiedlichen Sichtweisen auf die Bedürfnisse Meckenheimer Einwohner, gepaart mit hohen sozialen Kompetenzen: Ich bin mir sicher, das wird ein gutes Tandem für Meckenheim!
Ich wünsche den Beiden viel Glück und den Grünen in und für Meckenheim gute Jahre.
Martin Herwartz
28. Juli 2010
Sehr geehrte Damen und Herren, Herr Bürgermeister,
wir schließen uns den Dankesworten unserer Vorredner an, wir werden diese aus Zeitgründen nicht wiederholen.
Es wird in den nächsten Jahren nicht mehr darauf ankommen wie und wo wir sinnvoll Geld investieren. Es wird darum gehen, wo wir mit möglichst geringem Schaden Geld einsparen können.
Gefordert ist die Kreativität von Verwaltung, Parteien und jedem einzelnen Bürger.
Nur damit ist Zukunftsfähigkeit gewährleistet.
Das ist für uns der Grund, in der nächsten Zeit …
weiter lesen... 23. April 2010
Die Eilmail des BUND spricht für sich und braucht wohl keinen weitere Kommentar. Es ist schon erschütternd, wie ein so ernstes Thema wie der weltweite Klimawandel kurzfristigen Interessen einiger mächtiger Firmen geopfert wird. Wie heißt es so schön: Die wirkliche Macht sieht man nicht, die spürt man nur…
Liebe Klimafreundin, lieber Klimafreund,
wen interessiert der Klimaschutz, wenn E.on ein Kohlekraftwerk bauen
will?
Erst im September war das Oberverwaltungsgericht Münster einer Klage
des BUND und eines Privatklägers gefolgt und stoppte den Bau des
Kohlekraftwerks in Datteln. Begründung: E.on hatte die
Klimaschutz-Bestimmungen des Landesplanungsrechts nicht eingehalten.
Während die Bundesregierung in Kopenhagen den Klimaretter gibt, will
die schwarz-gelbe Koalition in NRW noch vor Weihnachten den
Klimaschutz-Paragrafen kurzerhand aus dem Landesgesetz streichen.
Damit würde nicht nur der E.on-Klimakiller rückwirkend legalisiert,
sondern gleichzeitig auch der Weg für zehn weitere Kohlekraftwerke
in NRW geebnet.
Eine solche “Lex E.on” wäre ein fatales Signal nach Kopenhagen und
auch für die deutsche Klimabilanz, die NRW schon heute mit mehr als
300 Mio. Tonnen Treibhausgasen im Jahr belastet.
Unterschreiben Sie unseren Aufruf an den Ministerpräsidenten Jürgen
Rüttgers, den Bundesumweltminister Norbert Röttgen (beide CDU) und
an die Entscheider in NRW, diesen Klima-Irrsinn zu stoppen:
http://www.bund.net/kohlekraftwerke-stoppen
Bitte unterstützen Sie die Aktion!
Viele Grüße aus Berlin und Kopenhagen,
Thorben Becker, Norbert Franck und Tine Jäger
für das BUND-Klimateam
11. Dezember 2009
Die da im Rat stecken alle unter einer Decke. Auch wenn dieses Argument schlicht Blödsinn ist, die BfM waren damit im Wahlkampf sehr erfolgreich.
Jetzt sitzen sie also als zweitstärkste Fraktion im Rat und wollen konstruktive Politik machen. Das sieht dann so aus:
1. Gemeinsames Zetern über undemokratisches Verhalten -natürlich all der anderen Fraktionen-, weil die BfM nicht die stellvertretende Bürgermeisterin stellen.
Nanu? Warum wohl sollten diese Ratsleute eine Vertreterin der BfM küren, die monatelang eben diese Leute als unfähig oder selbstsüchtig darstellen? Und das auch noch gegen eine bewährte und in allen anderen Fraktionen geachtete Kandidatin? Und warum eigentlich sollten die Stimmen der BfM mehr Gewicht haben als die der kleineren Fraktionen? Wurden denn deren Vertreter nicht gewählt?
2. Die BfM beschweren sich über die Größe der Ausschüsse, durch die sie angeblich benachteiligt seien. (Nebenbei ein Novum in Meckenheim: Die BfM rennen schon zur Kommunalaufsicht, bevor überhaupt ein Beschluss gefasst wurde. Die sieht übrigens keinen Grund, sich einzumischen.) In diesen Ausschüssen werden die einzelnen Themen diskutiert und zur Ratsentscheidung vorbereitet. Bei der Festlegung der Ausschussgröße war es bisher so, dass die großen Fraktionen auf die kleinen Rücksicht genommen haben: Kleine Ausschüsse würde für die “Kleinen” bedeuten, dass sie keine sachkundigen Bürger mehr benennen könnten. Die wenigen Ratsmitglieder müssten also in etlichen Ausschüssen sitzen. Abgesehen von der hohen Arbeitsbelastung würde die Qualität der Beratung vorhersehbar sinken. Diese Rücksicht haben die größeren Fraktionen auch diesmal genommen, nur eben nicht die BfM. Die jammern jetzt, dass sie nicht genügend repräsentiert sind. Liebe Leute von der BfM, schaut mal bitte auf die SPD: Die kommt deutlich schlechter weg. Die wissen aber auch, dass Ausschussbeschlüsse gegen die bestehende Mehrheiten im Rat dort sowieso wieder kassiert würden. Und die BfM wissen das natürlich auch. Aber wenn man so schönen Erfolg damit hatte, die anderen als Verschwörung darzustellen, dann macht man da natürlich gerne weiter.
Fazit: Die BfM sollten sich möglichst schnell daran gewöhnen, dass sie eben nur ein Fünftel der Ratsmitglieder stellen. Wenn sie dort konstruktive Politik machen wollen, dann müssen sie überzeugen. Für krachledernde Politik liegt Meckenheim in der falschen Region.
10. November 2009
„Gerne im Grünen leben und arbeiten“ ist der Leitgedanke der Stadt Meckenheim unter dem alle Parteien mit der Stadt Ziele bis 2018 vereinbart haben. „Diese Formulierung verdeutlicht genau den ökologisch-sozialen Weg, den wir uns für Meckenheim in den nächsten Jahren vorstellen.“, betont Martin Herwartz, Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen in Meckenheim und Kandidat im Wahlbezirk 050. Welche Schwerpunkte man dabei in der kommenden Ratsperiode setzen möchte, …
weiter lesen... 24. August 2009
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